Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich, Vertragspartner

1.1 Diese AGB gelten für die Nutzung der Web‑Anwendung Ajkonic („Dienst"), über die registrierte Nutzer („Nutzer“ oder „Sie“) mittels Credits KI‑gestützte Bild‑ und Videofunktionen nutzen können (Erstellung, Bearbeitung, Generierung; gemeinsam „KI‑Funktionen“).

1.2 Anbieter des Dienstes und Vertragspartner für die Nutzung ist:
Andreas Jörg, Schulstraße 8, 87742 Apfeltrach, Deutschland,
E‑Mail: info@ajkonic.ai.

1.3 Merchant of Record (MoR): Zahlungen, Rechnungsstellung und Steuerabwicklung für entgeltliche Leistungen (insb. Credits) erfolgen über den Merchant of Record.com Market Ltd. (EU/Rest der Welt) bzw. den Merchant of Record.com Inc. (USA) als Merchant of Record und autorisierten Wiederverkäufer. Der Kaufvertrag über entgeltliche Leistungen kommt mit dem Merchant of Record zustande; der Nutzungs-/Lizenzvertrag über den Dienst kommt zwischen Ihnen und uns zustande. Auf Konto-/Kartenauszügen kann typischerweise „ [Descriptor]“ erscheinen. Rückerstattungen/Widerrufe zu Käufen werden durch den Merchant of Record abgewickelt; wir veranlassen diese über den Merchant of Record und leisten keine direkten Rückzahlungen.

1.4 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmen.

2. Registrierung, Konto, Mindestalter

2.1 Die Nutzung setzt die Registrierung eines Kontos voraus. Die bei der Registrierung abgefragten Angaben müssen vollständig und wahrheitsgemäß sein; Änderungen sind unverzüglich zu aktualisieren.

2.2 Mindestalter: 16 Jahre. Für Minderjährige unter 18 Jahren ist die Einwilligung der gesetzlichen Vertreter erforderlich.

2.3 Konten sind personengebunden und dürfen nicht übertragen werden. Zugangsdaten sind geheim zu halten; bei Verdacht auf Missbrauch sind wir unverzüglich zu informieren.

3. Leistungsbeschreibung – „Compute‑Service“, kein Erfolg geschuldet

3.1 Wir stellen eine technische Infrastruktur (GPU‑Rechenleistung, KI‑Modelle und Software) zur Verfügung, über die Sie KI‑Funktionen ausführen können. Es handelt sich um einen Dienst zur Verarbeitung von Eingaben (Prompts, Bilder, Videos, Einstellungen) mit dem Ziel, Ausgaben (Outputs) zu generieren.

3.2 Kein Erfolg/keine Qualitätsgarantie: Die Beschaffenheit/Qualität der Outputs hängt u. a. von Ihren Eingaben, Modellgrenzen, Trainingsdaten Dritter und stochastischen Verfahren ab. Ein bestimmtes Ergebnis (z. B. Stil, Exaktheit, Fehlerfreiheit, Rechtsqualität, Schutzrechtsfreiheit) wird nicht geschuldet. Maßgeblich ist die vertragsgemäße Bereitstellung von Rechenleistung/Ausführung. Gesetzliche Gewährleistungsrechte bleiben unberührt (siehe Ziff. 13), jedoch nicht als Erfolgshaftung für den Output.

3.3 Verfügbarkeit: Wir bemühen uns um hohe Verfügbarkeit. Wartungs‑/Update‑Fenster sowie Kapazitätsengpässe können die Nutzung vorübergehend beschränken.

3.4 Standort der Verarbeitung: Unsere GPU‑Cluster befinden sich in der EU/EEA. Sofern wir ausnahmsweise außerhalb der EU/EEA verarbeiten, stellen wir geeignete Garantien sicher; Details in der Datenschutzerklärung.

4. Credit‑Modell („Pay as you go“)

4.1 Nutzungen der KI‑Funktionen werden in Credits abgerechnet. Der jeweils erforderliche Credit‑Preis für einen Auftrag (z. B. pro Bild/Video/Minute/Rechenzeit) wird vor Ausführung angezeigt.

4.2 Erwerb von Credits: Credits können über die in Ziff. 7 genannten Zahlungswege erworben werden. Preise verstehen sich inkl. ggf. anfallender Steuern/Gebühren, soweit nicht anders ausgewiesen.

4.3 Gültigkeit / Verfall: Credits sind unbefristet. Gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

4.4 Nicht übertragbar / kein Geldsurrogat: Credits sind kontogebunden, nicht übertragbar, nicht verzinslich und nicht in Geld einlösbar. Eine Erstattung nicht verbrauchter Credits erfolgt nur, soweit gesetzlich vorgesehen oder wir dies freiwillig anbieten.

4.5 Missglückte Jobs: Schlägt ein Job ausschließlich aus von uns zu vertretenden technischen Gründen fehl, werden die belasteten Credits automatisch gutgeschrieben.

5. Eingaben, generierte Inhalte, Rechte

5.1 Ihre Inhalte: Sie bleiben Inhaber an den von Ihnen bereitgestellten Inhalten (Eingabedaten, Bilder, Videos, Texte). Sie räumen uns für die Vertragsdauer eine nicht‑exklusive, weltweite, unentgeltliche Lizenz ein, diese Inhalte zum Zweck der Leistungserbringung technisch zu vervielfältigen, zu verarbeiten, zu übertragen und zu speichern (einschl. Caching, Backups, Protokollierung und Missbrauchserkennung).

5.2 Generierte Inhalte („Outputs“) – Nutzungsrechte: Soweit rechtlich möglich, räumen wir Ihnen an den Outputs die zur vertraglichen Nutzung erforderlichen Rechte ein (einfach, zeitlich/räumlich unbeschränkt). Rechte Dritter an Trainingsdaten/Modellen bleiben unberührt. Sie sind verantwortlich, ob und in welchem Umfang der Output genutzt werden darf (z. B. Urheber‑, Marken‑, Persönlichkeitsrechte, Lizenzen Dritter).

5.3 Kein Schutzrechts‑Gewährversprechen: Wir geben keine Zusicherung, dass Outputs frei von Rechten Dritter sind oder keine gesetzlichen Kennzeichnungs‑/Transparenzpflichten bestehen. Sie tragen die Verantwortung für die Nutzung der Outputs in Ihrem Rechts‑/Einsatzkontext.

5.4 Modellverbesserung/Training: Eine Nutzung Ihrer Eingaben/Outputs zu Trainings‑ oder Produktverbesserungszwecken erfolgt nur bei vorherigem Opt‑in. Ohne Opt‑in werden Kundendaten hierfür nicht verwendet. Details in der Datenschutzerklärung.

6. Verbotene Nutzungen (Acceptable Use)

Verboten sind insbesondere: (a) rechtswidrige Inhalte (z. B. strafbare, gewaltverherrlichende, extremistische, pornografische Inhalte, Kindergefährdung), (b) Verletzungen von Rechten Dritter (Urheber‑, Marken‑, Persönlichkeitsrechte, Datenschutz), (c) Erzeugung/Verbreitung täuschender Inhalte ohne erforderliche Hinweise, (d) automatisierte Massenanfragen/Denial‑of‑Service, (e) Reverse Engineering der Modelle/Infra, (f) Umgehung von Nutzungsbegrenzungen, (g) Nutzung in verbotenen Ländern/gegen Sanktionsrecht, (h) sicherheits‑/risikorelevante Einsätze ohne angemessene fachliche Kontrolle.

7. Zahlungen über Merchant of Record

7.1 MoR / Wiederverkäufer: Der Erwerb entgeltlicher Leistungen (insb. Credits) erfolgt über den Merchant of Record als Merchant of Record und autorisierten Wiederverkäufer. Rechnungsstellung, Steuererhebung und Zahlungsabwicklung erfolgen durch den Merchant of Record. Auf Belegen/Kontoauszügen kann „ [Descriptor]“ erscheinen.

7.2 Widerruf & Rückerstattung (Refunds): Gesetzliche Verbraucherrechte (siehe Ziff. 8/17) üben Sie für geschlossene Kaufverträge gegenüber dem Merchant of Record aus (z. B. über den Merchant of Record (Kontaktdaten werden beim Checkout bereitgestellt) ). Rückzahlungen werden – soweit einschlägig – durch den Merchant of Record abgewickelt. Wir erstatten nicht direkt, sondern veranlassen Rückerstattungen über den Merchant of Record. Hinweis: Für sofort bereitgestellte digitale Inhalte kann das Widerrufsrecht erlöschen; Details siehe Ziff. 8/17.

7.3 Abonnements (falls künftig angeboten): Falls wir Abos anbieten, erfolgt die Kündigung über den Merchant of Recordspätestens 48 Stunden vor Ende der laufenden Abrechnungsperiode; die Kündigung wirkt zum nächsten Zahlungstermin. Keine Erstattung ungenutzter Abo‑Zeiträume. Für aktuell angebotene Leistungen (Credits) gelten diese Abo‑Regeln nicht.

7.4 Chargebacks: Bitte wenden Sie sich vor Einleitung eines Chargebacks an den Merchant of Record (Kontaktdaten werden beim Checkout bereitgestellt). Unbegründete Chargebacks können zurückgewiesen und der Servicezugang gesperrt werden.

7.5 Steuern/VAT: VAT‑Anpassungen/Erstattungen (z. B. bei USt‑ID) sind ggf. innerhalb von 60 Tagen nach Kauf über den Merchant of Record möglich. Einzelheiten regelt der Merchant of Record.

7.6 Support‑Kontakt zu Bestellungen: den Merchant of Record (Kontaktdaten werden beim Checkout bereitgestellt) (Bestellnummer/E‑Mail bereithalten).

8. Verbraucherinformationen & Widerrufsrecht

(Gilt nur, wenn Sie Verbraucher i. S. v. § 13 BGB sind.)

8.1 Digitale Inhalte/Dienstleistungen: Beim Erwerb von Credits und der Nutzung der KI‑Funktionen handelt es sich – je nach Ausgestaltung – um digitale Inhalte und/oder digitale Dienstleistungen. Das gesetzliche Widerrufsrechtbeträgt 14 Tage ab Vertragsschluss.

8.2 Erlöschen/Einschränkung:
(a) Bei digitalen Inhalten, die nicht auf körperlichem Datenträger bereitgestellt werden, erlischt das Widerrufsrecht, wenn wir mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ablauf der Frist mit der Ausführung beginnen und Sie Ihre Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bestätigt haben.
(b) Bei Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht, wenn die Leistung vollständig erbracht wurde, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor Ablauf der Frist mit der Ausführung beginnen; bei Teilleistungen schulden Sie Wertersatz.
(c) Verbrauchte Credits werden grundsätzlich nicht erstattet, soweit gesetzlich zulässig; gesetzliche Ansprüche (z. B. Wertersatz) bleiben unberührt.

8.3 Ausübung des Widerrufs: Für Kaufverträge, die geschlossen wurden (z. B. Credits), wenden Sie sich bitte an den Support des Merchant of Record unter den Merchant of Record (Kontaktdaten werden beim Checkout bereitgestellt) . Für den Nutzungsvertrag mit uns kontaktieren Sie info@ajkonic.ai. Muster‑Formulare siehe Ziff. 17.

9. Pflichten des Nutzers bei Veröffentlichung/Nutzung von Outputs

9.1 Sie sind verpflichtet, gesetzlich erforderliche Transparenz‑, Kennzeichnungs‑ und Hinweispflichten im Umgang mit KI‑generierten Inhalten einzuhalten (z. B. Hinweis „KI‑generiert“, Urheber‑/Quellenangaben, ggf. Wasserzeichen), sofern und soweit solche Pflichten in Ihrem Umfeld gelten.

9.2 Bei sensiblen Einsatzbereichen (z. B. Medizin, Recht, Finanzberatung, Personalentscheidungen, biometrische Identifizierung) dürfen Outputs nur nach angemessener fachlicher Prüfung verwendet werden. Der Dienst ersetzt keine Fachberatung.

10. Moderation, Meldeverfahren & DSA‑Kontaktstellen

10.1 Melde‑ und Abhilfeverfahren: Hinweise an info@ajkonic.ai (mit URL, Beschreibung, Rechtsgrund, Nachweisen). Wir prüfen Meldungen und treffen angemessene Maßnahmen (Sperrung/ Löschung, Kontosperre), ggf. in Abstimmung mit Behörden.

10.2 Beschwerdemanagement: Maßnahmen gegen Konto/Inhalte können Sie binnen 6 Wochen per E‑Mail anfechten. Wir entscheiden durch qualifizierte Mitarbeiter und teilen Gründe mit.

10.3 Kontaktstellen nach DSA:
– Nutzer (Art. 12 DSA): info@ajkonic.ai (DE/EN)
– Behörden (Art. 11 DSA): info@ajkonic.ai (DE/EN)

11. Datenschutz, Cookies & Sicherheit

11.1 Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

11.2 Verwenden Sie bei Uploads/Verarbeitungen keine personenbezogenen Daten Dritter ohne Rechtsgrundlage.

11.3 Wir setzen dem Stand der Technik entsprechende Sicherheitsmaßnahmen ein; Störungen/Ausfälle können dennoch nie vollständig ausgeschlossen werden.

12. Beta‑Funktionen

Als „Beta“ gekennzeichnete Funktionen sind experimentell, können Fehler enthalten und jederzeit geändert/eingestellt werden. Ggf. besondere Nutzungsgrenzen.

13. Gewährleistung und Haftung

13.1 Gesetzliche Rechte: Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte für digitale Produkte/Dienstleistungen (insb. §§ 327 ff. BGB), soweit einschlägig. Vertragstypisch geschuldet ist die Bereitstellung der technischen Leistung (Ausführung von Jobs), kein bestimmter Output.

13.2 Haftung: Wir haften unbegrenzt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, für Schäden aus Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach ProdHaftG sowie im Umfang übernommener Garantien. Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt; im Übrigen ausgeschlossen. Gleiches gilt für Erfüllungsgehilfen.

13.3 Kein Ersatz für Folgeschäden des Einsatzkontexts: Keine Haftung für Schäden daraus, dass Outputs ohne angemessene fachliche Prüfung in sicherheits‑, rechts‑ oder geschäftskritischen Kontexten verwendet werden (vorbehaltlich Ziff. 13.2).

14. Vertragslaufzeit, Kündigung, Sperre

14.1 Die Nutzung ist unbefristet; sie kann von beiden Seiten jederzeit zum Monatsende ordentlich gekündigt werden (Textform genügt). Bereits erworbene Credits bleiben nutzbar (siehe Ziff. 4.3).

14.2 Wir können Konten aus wichtigem Grund fristlos kündigen oder sperren, insbesondere bei Verstößen gegen Ziff. 6 oder bei Zahlungsverzug.

15. Änderungen der AGB

Wir dürfen diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, sofern ein triftiger Grund vorliegt (z. B. Gesetzesänderungen, Dienst‑Entwicklungen, Sicherheits‑/Funktionsanpassungen) und soweit Sie hierdurch nicht unangemessen benachteiligt werden. Über Änderungen informieren wir mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E‑Mail/In‑App‑Hinweis. Widersprechen Sie nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als akzeptiert. Bei Widerspruch können Sie den Vertrag kündigen (Ziff. 14).

16. Schlussbestimmungen

16.1 Anwendbares Recht: Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN‑Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gelten die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Wohnsitzstaates fort.

16.2 Gerichtsstand: Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich‑rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand Memmingen. Verbraucher können an ihrem gesetzlichen Gerichtsstand klagen.

16.3 Sprache: Vertragssprache ist Deutsch. Etwaige Übersetzungen dienen nur der Information.

16.4 Keine Teilnahme an Streitbeilegung: Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

16.5 Impressumspflicht: Anbieterkennzeichnung nach § 5 TMG siehe Impressum.

17. Widerrufsbelehrung (Verbraucher)

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Frist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Für Kaufverträge, die über dem Merchant of Recordgeschlossen wurden (z. B. Credits), ist der Widerruf gegenüber dem Merchant of Record zu erklären (siehe unten).

Zur Ausübung müssen Sie uns (für den Nutzungsvertrag) bzw. den Merchant of Record (für den Kaufvertrag) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. über das Online‑Formular) über Ihren Entschluss informieren. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mitteilung.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie widerrufen, erstatten wir/der Merchant of Record alle Zahlungen, die eingegangen sind, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab Eingang der Widerrufserklärung. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart. Bereits verbrauchte Credits werden – soweit gesetzlich zulässig – nicht erstattet.

Besondere Hinweise

– Bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt Ihr Widerrufsrecht, wenn wir mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ablauf der Frist mit der Ausführung beginnen und Sie Ihre Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bestätigt haben.
– Bei Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Vertrag auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist; im Übrigen schulden Sie Wertersatz.
– Rückzahlungen werden – soweit einschlägig – über den Merchant of Record abgewickelt.

Muster‑Widerrufsformulare

Variante A (Kaufvertrag über einen Merchant of Record, z. B. Credits):
– An: Merchant of Record, Support Kontaktdaten werden beim Checkout bereitgestellt
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den abgeschlossenen Vertrag über den Kauf von Credits/entgeltlichen Leistungen.
– Bestellt am (*)/erhalten am (*): ______
– Name des/der Verbraucher(s): ______
– Anschrift des/der Verbraucher(s): ______
– E‑Mail (Bestellung): ______
– Datum: ______
(*) Unzutreffendes streichen.

Variante B (Nutzungsvertrag mit Ajkonic):
– An: Andreas Jörg, Schulstraße 8, 87742 Apfeltrach, E‑Mail: info@ajkonic.ai
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den Nutzungsvertrag über den Dienst Ajkonic.
– Datum des Vertragsschlusses: ______
– Name, Anschrift, E‑Mail: ______
– Datum/Unterschrift (bei Papier): ______
(*) Unzutreffendes streichen.

18. Kontakt, DSA‑Kontaktstellen & Impressum

– Support: info@ajkonic.ai
– DSA‑Kontaktstelle für Nutzer: info@ajkonic.ai (DE/EN)
– DSA‑Kontaktstelle für Behörden: info@ajkonic.ai (DE/EN)
– Impressum: siehe gesetzliche Anbieterkennzeichnung

19. Änderungen, technische Anforderungen

19.1 Für die Nutzung sind ein aktueller Browser, stabile Internetverbindung und ausreichende Hardware erforderlich.

19.2 Technische Anforderungen und Funktionen können angepasst werden, sofern zumutbar und ohne Beeinträchtigung der Hauptleistung; hierzu informieren wir rechtzeitig.

20. Export‑ & Sanktionsrecht

Keine Nutzung bei Verstößen gegen Exportkontroll‑, Embargo‑ oder Sanktionsvorschriften der EU/Deutschland/UK/USA. Sie sichern zu, nicht in einem sanktionierten Land zu wohnen/gelistet zu sein und den Dienst nicht für verbotene Zwecke einzusetzen.